Masterplan für Verkehr und Klimaschutz gefordert

Auch wenn mancher schon genervt ist- das Thema Verkehr auf Sylt wird uns noch länger auf der Insel beschäftigen. Seit die Grünen mit etlichen Fraktionen eine Anfrage zur Neuordnung des ÖPNV stellten, ist die Lokalpresse täglich voll mit Themen zum Inselverkehr: Busfahren, Radfahren, Parkraumbewirtschaftung, Parkausbau, Tempo 30 in der Innenstadt, Fußgängerzone frei für Radfahrer…

Die Autolawine nach Sylt rollt ungebremst weiter

Die Autolawine nach Sylt rollt ungebremst weiter

Diese “grüne Welle” zeigt. Vielen liegt es am Herzen, daß sich schnell etwas an der Verkehrslage und -führung für alle Verkehrsmittel verbessert, daß die Zahl der Autos reduziert wird und Busfahren attraktiver wird. In der Berichterstattung zeigt sich aber auch, daß egal von welcher Seite das Thema einer Veränderung im Inselverkehr angepackt wird, sofort  von irgendeiner Interessengruppe heftiger Widerstand aufflammt:
Die Unternehmer wollen mehr Parkplätze in der Stadt, die Radfahrer, Fußgänger und teilweise auch die Autofahrer selbst wollen weniger Mief (und MIV), zahlreiche Fraktionen sehen die Lösung in einem Projekt „freies Busfahren auf Kurkarte“. Die Manager des insularen Tourismus argumentieren dagegen, daß eine Erhöhung der Kurtaxe um maximal einen Euro das Ende des Sylter Fremdenverkehrs bedeuten könnte. Handfeste Belege aus Umfragen und statistisch belastbaren Untersuchungen legen Sie dafür jedoch nicht auf den Tisch. Aus unerfindlichen Gründen sehen sie offenbar nicht den enormen Imagegewinn für die ersehnte „europäische TOP-Destination Sylt“ den einen solcher Schritt sicher hätte.
Das Argument, eine Busticket-Ermässigung mit Mitteln aus der Kurtaxe würde  langwierige Ausschreibungen des ÖPNV zwingend erforderlich machen ist  falsch: Es gibt durchaus Denkmodelle und gesetzliche Vorgaben, die das ohne weitere Ausschreibung mit der SVG ermöglichen könnten.

Die Radfahrer wollen besser von Ost nach West kommen, aber die Anlieger der Friedrichstrasse sperren sich gegen eine Öffnung ihrer Fussgängerzone für Radler, der Ortsbeirat will sofort Tempo 30 in ganz Westerland, aber die Landesbehörde sagt: “Das geht nicht”. Der Busunternehmer will extra schnelle Busspuren, bessere Ampelschaltungen zur Beschleunigung der Busse -aber auch da scheint es Schwierigkeiten zu geben.
Wir bewegen uns scheinbar im (Teufels-)Kreisverkehr. Ein Masterplan muss her. Die Grundlagen dafür sind ja da: Ein Verkehrsgutachten, ein Klimagutachten, ein Verkehrsleitbild, ein fast fertiges Radfahrkonzept, ein in der Diskussion befindlicher Rahmenvertrag zwischen Landschaftszweckverband und SVG. Ein Busunternehmer der innovativ denkt und eine ganze Reihe von Zukunftstechnologien, die unmittelbar vor der Serienreife stehen (Z.B. autonome Fahrzeuge).
Ein insularer runder Tisch könnte vielleicht helfen. An dem müssten kundige Fraktionsvertreter aller Inselgemeinden, Mobilitätsanbieter, Verwaltung und Verkehrsexperten sitzen, die einen umfassenden Masterplan diskutieren, durchdenken und schliesslich implementieren.
Das wichtigste dabei wäre die Bereitschaft zur wohlwollenden Zusammenarbeit aller mit dem  Ziel, die Insel in Sachen Verkehr klimafreundlicher, lebenswerter und moderner zu machen. Und natürlich auch die Zeit, das zu tun. Ein Vertrag, der den ÖPNV für die nächsten zehn Jahre auf der Insel festschreibt sollte daher nicht überstürzt geschlossen werden und später genug Flexibilität erlauben, um jederzeit Nachbesserungen seitens der Gemeinden zu ermöglichen.

Busfahren auf Kurtaxe scheitert an ÖPNV-Vergabekriterien

IMG_1180Gerade noch rechtzeitig vor entscheidenen Abstimmungen zur Neustrukturierung und Vergabe der Buslizenz für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) auf der Insel  schuf eine Anfrage der Grünen, die mit den Fraktionen SPD, SSW, SWG und Piraten gemeinsam auf den Weg gebracht wurde, Öffentlichkeit, Transparenz und Diskussion rund um das Thema „Inselverkehr“.

Seit über einem Jahr liefen bereits hinter den Kulissen Verhandlungen zwischen dem Landschaftszweckverband (LZV),  dem Kreis Nordfriesland und dem privaten Sylter Bus-Unternehmen (SVG) zu den komplizierten Vergabeverfahren für ÖPNV im Kreis und auf der Insel. Durch die Anfrage der Fraktionen wurden diese nun öffentlich.  Erst dadurch ist es der Öffentlichkeit möglich sich ein Meinungsbild zu machen. Antworten der Gemeinde Sylt auf die Anfrage können jetzt hier eingesehen werden.

Folgende Punkte sind nun geklärt:
1. Eine europaweite Ausschreibung der Buslizenz 2019 (10 Jahre gültig), wie es im Festlandsbereich des Kreises NF stattfindet, wird es für Sylt nicht geben.  Das liegt daran, daß auf Sylt die SVG als privater Busunternehmer agieren will, ohne öffentliche Fördergelder in Anspruch zu nehmen. In dem Fall muss dieser Anbieter zwingend die Lizenz erhalten.

2. Daraus ergibt sich, daß es ein durch die Kurtaxe subventioniertes oder kostenloses Busfahren auf der Insel in den kommenden 12 Jahren nicht geben wird, da eben auch diese Finanzierung ein EU-Auschreibung zur Folge hätte.

Eine Ausschreibung will der LZV jedoch vermeiden, da diese langwierig und nur vom Kreis durchführbar wäre.

Aktuell soll jedoch die ÖPNV-Planung vom Kreis auf den sylter LZV übertragen werden, eben weil ja keine Gelder fliessen. Der LZV verspricht sich davon mehr Einflussnahme auf den Vertrag mit der SVG (Motto: wir regeln das auf Sylt unter uns).

Fazit: Das Projekt Busfahren auf Kurtaxe, das ja eigentlich dem Klimaschutz dienen soll, scheitert an bürokratischen Rahmenbedingungen, die durch Gesetz, Verwaltung und lokale Begehrlichkeiten vorgegeben werden.

Nun bleibt zu hoffen, daß in den vertraglichen Verhandlungen zwischen LZV und SVG die für Mensch und Umwelt bestmöglichen Bedingungen herausgehandelt werden.

Letztendlich müssen noch alle Sylter Gemeinden und schliesslich der Kreis darüber abstimmen. Dieses Verfahren wird sich bis Ende September ziehen. Bis dahin kann noch in den Gemeinderäten diskutiert werden.

3. Seitens der Verantwortlichen für den Tourismus auf der Insel war und ist ein Projekt “kostenloses Busfahren auf Kurtaxe” offensichtlich auch gar nicht gewünscht. Anders ist es kaum zu erklären, daß trotz jahrzehntelanger Diskussion zu diesem Thema immer noch keine handfesten Berechnungen und Statistiken vorliegen, die aus der wirtschaftlichen Sicht das Thema objektiv beleuchten würden und den Bedarf bei Urlaubern geklärt hätten. Auch auf der letzten Sitzung des LZV wurde von Seiten des Tourismus-Vertreters “aus dem Bauch” argumentiert, daß die vom Kreis-Justiziar genannte erforderliche Erhöhung der Kurtaxe von 70 Cent bis 1 Euro für diesen Zweck Gäste abschrecken würde und auch nicht ausreichen würde.

Dies wirft ein Licht darauf, wie weit das Thema “Klimaschutz” bereits bei den Insel-Managern im Kopf angekommen ist.

Lothar Koch

LeserIn-Kommentar zur ÖPNV-Diskussion auf Sylt: Wer definiert das Nahverkehrskonzept?

Natürlich geht es beim Thema “Fahrscheinloser ÖPNV” um solide Kalkulationen (für die Gemeinden und für das Busunternehmen). Es ist gut, wenn Politik und Auftragnehmer vertrauensvoll zusammenarbeiten.
Aber vor all dem geht es darum, dass die Politik auf Sylt ein zukunftsweisendes Nahverkehrskonzept definiert und die Verantwortung übernimmt für die Zukunftsgestaltung und diese nicht an ein Privatunternehmen delegiert, das seine eigenen Bedingungen stellt. Ich warte gespannt auf den Beschlussvorschlag für die nächste Sitzung des LZV nächste Woche. Unklar ist bislang, wie der Nahverkehrsplan auf der Insel eigentlich aussieht. Kann da denn schon klar sein, wer in der nächsten Periode die ÖPNV-Konzession bekommt?
Ich bin gespannt, wie also die Inselpolitik ihre Verantwortung übernimmt für den Klimaschutz, die Verantwortung für den Erholungswert der Insel, die Verantwortung auch für Mobilitätsmöglichkeiten für Sylterinnen und Sylter, die auf den Bus angewiesen sind oder ihn bewusst nutzen wollen (Daseinsfürsorge). Also für das Streckennetz, den Antrieb der Busse, die Taktung, die Preisgestaltung - für einen Zeitraum von 8 Jahren.
Im Rheinland habe ich jahrelang für etwas mehr als 50 Euro monatlich ein Jahresabo für sämtliche Verkehrsmittel im Nahverkehr gehabt, gültig in der gesamten Großstadt – Fahrradmitnahme inklusive. Abends und am Wochenende konnte ich noch eine weitere Person kostenfrei mitnehmen und im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr unterwegs sein – ohne zusätzliche Kosten. So was geht, wenn die öffentliche Hand Verantwortung übernimmt. Und hier auf der Insel haben wir sogar die großartige Möglichkeit, den ÖPNV weitgehend über die Kurtaxe zu finanzieren.
Nur in den seltensten Fällen kann ein lokaler ÖPNV kostendeckend – eigenwirtschaftlich – betrieben werden. Sichert ein Unternehmen einen ÖPNV ohne öffentliche Zuschüsse zu, hat es weitgehende Entscheidungsmacht. Verständlich, dass ein Busunternehmer sich da nicht rein reden lassen will. Es hat unternehmerische Entscheidungen zu treffen, ob diese auch ökologisch oder sozial sind, liegt dann nicht mehr im Einflussbereich der politischen Gremien. Diese aber haben die Aufgabe, auch andere Interessenlagen im Blick zu halten und bereits beschlossene (Verkehrs-)Leitbilder umzusetzen.
Entscheidet sich die Politik dafür, selber mitbestimmen zu können und neue Ideen und Innovationen über die Kurkarte zu finanzieren, wird man um eine öffentliche Ausschreibung wohl nicht herumkommen.
Dadurch aber könnte auf Sylt Zukunft demokratisch gestaltet und Qualität klar definiert werden – und somit weiter an der Umsetzung der Verkehrs- und Tourismusleitbilder gearbeitet werden.
Dabei können wir lernen aus den Erfahrungen von Regionen, wo der fahrscheinlose ÖPNV bereits erprobt wurde und wird. Die Art der Gegenfinanzierung zum Beispiel ist ein wichtiger Faktor. Unter anderem im bereits zitierten belgischen Hasselt wurde das für die Fahrgäste kostenfreie Busfahren zum vollen Erfolg. Ein mutiger Bürgermeister gewann mit einem innovativen Verkehrskonzept die Wahl und machte “Nägel mit Köppen”. Die Menschen stiegen vom Auto um in den Bus. Der bis dato mehrspurige Innenstadtring wurde zum “grünen Boulevard”, radfahrer- und fußgängerfreundlich. Nach 15 Jahren hatte sich der Umsatz in der Innenstadt verdreifacht und die Menschen ließen ihre Autos zuhause.
Aus den bisherigen Befragungen in den Sylter Facebook-Gruppen (sowie aus anderen Umfragen z.B. von ADAC und dem Verkehrsclub Deutschland) können Hypothesen gewonnen werden, was Menschen zum Umstieg auf den Bus bewegen wird. Es sind dies wahrscheinlich eine höhere Taktung, die Erreichbarkeit der Haltestelle, dass der Bus auch dahin fährt wo man hin will und dass er schnell ist, möglichst schneller als das Auto – und nicht so überfüllt. Dass er verlässlich auch Menschen im Rollstuhl mitnimmt und die Geldbörse schont. All das könnten Kriterien einer Ausschreibung sein. Der Idee mit der eigenen Busspur von Herrn Paulsen (SVG) ist in diesem Zusammenhang unbedingt nachzugehen. Und natürlich endlich ein zukunftsweisendes Radfahrkonzept umzusetzen, weitere Ideen für förderliche straßenbauliche Maßnahmen liegen auf dem Tisch.
Die Möglichkeit des Busfahrens auf Kurkarte verringert den Geräuschpegel, den CO2-Ausstoß und erhöht den Erholungswert der Insel. Und spart zudem allen Zeit und Nerven – auch denen, die weiterhin mit dem Auto unterwegs sein müssen.
Margot Böhm, List

ÖPNV auf Sylt- Der langsamste Schnellschuss der Welt

Die gemeinsam mit SPD,SSW,SWG und Piraten offiziell bei der Gemeinde Sylt eingereichte Anfrage der Sylter Grünen zum insularen ÖPNV  dient dazu,  mehr Transparenz und Diskussion rund um das Thema Sylter Verkehrsalternativen zu erzeugen. Das ist offenbar gelungen. Interview zu diesem Thema mit Syltfunk

Mit Autos auf Sylt protzen-einfach nicht mehr zeitgemäss, aber leider noch weit verbreitet!

Mit Autos auf Sylt protzen-einfach nicht mehr zeitgemäss, aber leider noch weit verbreitet!

Die Umfrage der „Insulaner-Fraktion“ unter fast 30 000 Gästen und Syltern über Facebook hat vielversprechende Ergebnisse geliefert (siehe Artikel der Sylter Rundschau), und müsste das „alte Lied vom Busfahren auf Kurkarte nützt nichts“, verstummen lassen. Dieses stimmten viele Unternehmer, der  LZV und Peter Douven, Chef des Insel-Sylt-Tourismus-Service (ISTS) bislang gern an, ohne jedoch harte Fakten aus Umfragen und Statistiken liefern zu können. Auch eine aktuelle Kostenberechnung liegt öffentlich nicht vor. Wir erhoffen dazu mehr Klarheit durch die Beantwortung der zahlreichen Fragen unserer Anfrage, die auf der Website www.gruene-sylt.de öffentlich einsehbar ist.

Erstaunlich die Aussage von Oliver Ewald (CDU), der selbst nach über 25 jähriger Diskussion zu dem Thema „Busfahren auf Kurtaxe“ noch von „Schnellschüssen“ spricht und erstmal Radwege diskutieren will, deren Fertigstellung der Bürgermeister Häckel auf 2030 terminiert hat. Um in Sachen Verkehr als „Top-Destination Europas“ zeitgemäss weiter zu kommen, müssen die Themen aber zügiger und gleichzeitig abgearbeitet werden. Auch Bedenken der CDU,  der ÖPNV müsse bei kostenloser Nutzung ausgeschrieben werden, verwirrt. Heisst es doch auf eine Anfrage der Grünen zur europaweiten Ausschreibung des ÖPNV im Kreis NF aus dem Husumer Amt dazu: „Wir sind derzeit mitten in abschliessenden Gesprächen zur zukünftigen Organisation der Inselverkehre auf Föhr, Sylt und Amrum…“. Wird denn nun europaweit ausgeschrieben, oder ist die SVG für Sylt schon fest gesetzt?

Der zukünftige Betreiber des Sylter Busverkehrs könnte  ja gern in bewährter Hand bleiben- die muss nach Auffassung der Grünen aber offen für alle Optionen sein, die den Autoverkehr minimieren und proaktiv daran mitwirken, mehr Menschen in öffentliche, klimaschonende Verkehrsmittel zu ziehen. Die Aussage der SVG, sie sei bereits mit den jetzigen Fahrgastzahlen ausgelastet geht da in die falsche Richtung und suggeriert, daß ein deutliches „Mehr“ an Fahrgästen, die durch Kurtaxen-Tickets entstünden, seitens der Bus-Firma gar nicht gewünscht ist. Zudem darf eine Busfahrt für Einzelpersonen und Familien nicht wesentlich teurer sein als eine Fahrt mit dem PKW. ÖPNV muss cool vermarktet werden: Teure und überfüllte Diesel-Elefanten mit greller Discounter-Werbung werden keine nennenswerten Zahlen von „Klima-Umsteigern“ im Sylt-Verkehr erzeugen.

Lothar Koch

 

Verkehrswende auf Sylt von Parteien gefordert: Freie Fahrt für Alle!

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, SSW, SWG und Piraten stellten heute gemeinsam eine Anfrage an die Gemeinden, die Tourismus-Services und den Landschaftszweckverband, um im Vorfeld einer Neuvergabe von Buslizenzen auf Sylt (2019) Klarheit für eine insulare “Verkehrswende” zu schaffen.

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Derzeit rangieren auf Sylt bis auf wenige Ausnahmen noch ungelenke Dieselbusse.

Seit über fünfundzwanzig Jahren wird die Frage diskutiert, ob man mit einer geringen

Autodämmerung auf Sylt

Autodämmerung auf Sylt

 

Erhöhung der Kurabgabe (ca. 1 Euro) ein freies Busfahren für alle Gäste ermöglichen könnte. Bislang scheiterte das Vorhaben unter anderem an dem kommunalen Abgabegesetz Schleswig Holsteins, das eine Ausgabe der der Kurtax-Einnahmen für ÖPNV nicht vorsah. Das wurde per Gesetz nun Anfang des Jahres geändert.

Deshalb müssen bei der Neuausschreibung des Busverkehrs für die Insel unbedingt die Voraussetzungen für “freies Busfahren auf Kurtaxe” von möglichen Bewerbern eingefordert werden.” sagt Lothar Koch von den sylter Grünen. Das bedeutet, Bewerber für die Insel-Lizenz, die ab 2019 vergeben wird, sollten sicherstellen, daß sie die Kapazitäten vorhalten, die eine Umstellung des Busverkehrs auf “Kurtaxe” möglich machen. Der Sinn dieses Vorhabens ist es, nennenswerte Mengen von Gästen vom Auto in den Bus zu holen. Das bedeutet es müssen mehr Busse oder Kleinbusse eingesetzt werden als bisher.

Der zukünftige ÖPNV der Insel sollte ausserdem nach dem neusten Stand der klimafreundlichen Technik ausgestaltet und in jeder Hinsicht so attraktiv durchgeführt und beworben werden, daß der motorisierte Individualverkehr auf der Insel deutlich abnimmt.

Voraussetzung dafür ist auch die Einführung eines einheitlichen Sylt-Card-Systems, an das alle Insel-Tourismus-Services angeschlossen sind und über das die Kurabgaben und die Vergünstigungen abgewickelt werden können. Diese Vorgehensweise wird auch im Verkehrsgutachten für die Gemeinde aus dem Dezember 2016 vorgeschlagen.

Bislang ist Sylt mit seiner Kurabgabe sehr rückständig und kompliziert aufgestellt: jede Gemeinde hat  ihr eigenes Kurabgabensystem und wer an den Strand will wird wie an einer Grenze kontrolliert. In konkurrierenden Urlaubsdestinationen wie Berchtesgarden, Bodensee, St. Peter Ording und im Harz fahren Urlauber bereits Bus auf Kurkarte.

 

Lothar Koch